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1. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit der OEKOBOILER SWISS AG (OEKOBOILER). Sie bilden einen integrierenden Bestandteil jedes mit dem KUNDEN abgeschlossenen Vertrages. Der allgemeine Hinweis des KUNDEN auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. Einkaufsbedingungen ist für OEKOBOILER nicht verbindlich. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung von OEKOBOILER. Alle Vereinbarungen zwischen OEKOBOILER und dem KUNDEN, insbesondere der Abschluss oder die Änderung von Kaufverträgen, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder den Verzicht auf die Schriftformerfordernis. Bei Lieferungen ins Ausland gehören Arbeits- und Umweltschutzvorrichtungen nur dann zum Lieferumfang, wenn sie den jeweils gültigen schweizerischen arbeits- und umweltrechtlichen Normen entsprechen. Zusätzliche oder andere Schutzvorrichtungen gehören zum Lieferumfang, soweit dies schriftlich vereinbart ist. Der KUNDE hat OEKOBOILER spätestens mit der Bestellung auf Vorschriften und Normen aufmerksam zu machen, die sich auf die Ausführung der Lieferungen und Leistungen, den Betrieb sowie die Krankheits- und Unfallverhütung beziehen. Die Lieferungen und Leistungen von OEKOBOILER sind in der Auftragsbestätigung einschliesslich eventueller Beilagen zu dieser abschliessend aufgeführt. OEKOBOILER ist berechtigt, Änderungen vorzunehmen, die zu Verbesserungen führen, soweit diese keine Preiserhöhung bewirken. Angaben in technischen Unterlagen sind nur verbindlich, soweit sie im Angebot ausdrücklich zugesichert sind. Zeichnungen und technische Unterlagen wie Prospekte und Kataloge können aufgrund ständiger Weiterentwicklung abweichen und sind deshalb nicht zugesichert. Ausstattungsmerkmale gelten nicht als vertragliche Beschaffenheits- und Funktionsgarantien. Wichtige Ausstattungs- und Leistungsmerkmale können sich zwischenzeitlich geändert haben oder ersatzlos entfallen sein.

2. Angebot und Vertragsabschluss
Die in der Preisliste von OEKOBOILER festgelegten Preisangaben sind Richtpreise. Es gelten grundsätzlich die vertraglich vereinbarten Preise. OEKOBOILER kann das Angebot widerrufen, wenn der KUNDE es nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang schriftlich und ohne Abweichung angenommen hat. Änderungen oder Ergänzungen des Auftrags erfolgen in Schriftform und gelten nur, wenn diese schriftlich von beiden Parteien akzeptiert worden sind. Wenn der Kunde eine zusätzliche Zertifizierung des Produkts verlangt, beträgt die Mindestfrist dafür 9 Monate.

3. Unterlagen, Werkzeuge, Material
Die dem KUNDEN von OEKOBOILER zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen sind vom KUNDEN vertraulich zu behandeln und dürfen ausschliesslich im Zusammenhang mit dem vereinbarten Auftrag verwendet werden. Der KUNDE ist insbesondere dafür verantwortlich, dass die Unterlagen weder kopiert noch Dritten zur Kenntnis gebracht werden. Nach Verwendung bzw. Erledigung des vorliegenden Auftrages sind die Unterlagen, sofern nichts anderes vereinbart wurde, unaufgefordert an OEKOBOILER zurückzugeben.

4. Preis und Zahlung Die Preise gelten ab Werk ausschliesslich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Im Falle einer Sonderverpackung werden die Verpackungskosten gesondert ausgewiesen. Für Lieferorte in der Schweiz ist die Transportversicherung in den Transportkosten inbegriffen. Die Zahlung des Kaufpreises hat, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, innerhalb von zehn Werktagen ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern, Abgaben, Gebühren und Zöllen zu erfolgen. Der KUNDE ist nicht berechtigt, solche Zahlungen mit irgendwelchen Ansprüchen seinerseits gegenüber OEKOBOILER zu verrechnen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist von zehn Arbeitstagen bzw. der vereinbarten Zahlungsfrist hat der KUNDE ohne weiteres einen Verzugszins von mindestens 1% pro angefangenen Monat zu entrichten. Der Ersatz weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Die Zahlungstermine sind verbindlich, auch wenn Transport, Ablieferung, Installation, Inbetriebsetzung oder Abnahme der Lieferungen oder Leistungen aus Gründen, die OEKOBOILER nicht zu vertreten hat, verzögert werden oder wenn unwesentliche Teile fehlen oder Nacharbeiten erforderlich sind, die den Gebrauch der Lieferungen nicht wesentlich beeinträchtigen. Ändern sich die der Preisbildung zugrundeliegenden Verhältnisse, insbesondere die Währungsparitäten oder die staatlichen/behördlichen Steuern Abgaben, Gebühren, Zölle etc. zwischen dem Zeitpunkt der Offerte und dem vereinbarten Liefertermin, so ist OEKOBOILER berechtigt, ihre Preise und Konditionen den veränderten Bedingungen anzupassen.

5. Lieferzeit
Der KUNDE kann gegen einen Zuschlag eine Terminlieferung vereinbaren. Vereinbarte Lieferfristen und -termine sind grundsätzlich keine Fixtermine und werden von OEKOBOILER unter dem Vorbehalt normaler Materialbeschaffungs-, Fabrikations- und Transportmöglichkeiten eingehalten. Der Beginn der von OEKOBOILER angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemässe Erfüllung der Verpflichtung des KUNDEN voraus. Bei Vertragsänderungen bzw. Vertragsergänzungen werden die Lieferungszeiten neu angepasst. Die ursprünglich vereinbarten Lieferfristen sind für OEKOBOILER nicht mehr verbindlich. Kommt der KUNDE in Annahmeverzug, so ist OEKOBOILER berechtigt Ersatz für den entstandenen Schaden, einschliesslich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. OEKOBOILER haftet nicht bei Verspätung der Lieferung. Weitergehende Schadenersatzansprüche des KUNDEN bestehen nur bei Grobfahrlässigkeit und Vorsatz.

6. Versand/Gefahrübergang bei Versendung
Der Versand erfolgt prinzipiell auf Rechnung. Wird die Ware auf Wunsch des KUNDEN an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den KUNDEN, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den KUNDEN über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt und/oder wer die Frachtkosten trägt. Die Versicherungen gegen Transportschäden, die Verpackungs-, Versand-, Transport- und Einfuhrkosten ausserhalb der Schweiz, gehen zu Lasten des KUNDEN. Bei Preisstellung ab Werk oder ab Verkaufslager von OEKOBOILER erfolgt der Versand, soweit nichts anderes vereinbart ist, zu den jeweils niedrigsten Kosten.
Wird die Versendung auf Wunsch des KUNDEN oder aus sonstigen Gründen, die OEKOBOILER nicht zu vertreten hat, verzögert, erfolgt der Gefahrenübergang auf den KUNDEN zum ursprünglich für die Ablieferung ab Werk oder Lager vorgesehenen Zeitpunkt. Von diesem Zeitpunkt an wird die Lieferung auf Rechnung und Gefahr des KUNDEN gelagert und versichert.

7. Eigentumsvorbehalt
OEKOBOILER behält das Eigentumsrecht an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kauf- resp. Liefervertrag. OEKOBOILER kann die Kaufsache zurückfordern oder anderswertige vergleichbare Absicherungen vornehmen, wenn sich der KUNDE vertragswidrig verhält. Der KUNDE trägt die Pflicht, solange das Eigentumsrecht noch nicht übergegangen ist, alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, damit die Kaufsache keinen Schaden erleidet. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der KUNDE OEKOBOILER unverzüglich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, OEKOBOILER die gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der KUNDE für den OEKOBOILER entstandenen Schaden.

8. Geistiges Eigentum / Nutzungsrecht
Jede Vertragspartei behält sich alle Rechte an Plänen und technischen Unterlagen, wie z.B. Konzepte, Zeichnungen, Abbildungen, Gesamtentwürfe, elektronische Daten, Computerprogramme etc. vor, die sie der anderen ausgehändigt hat. Die empfangende Vertragspartei anerkennt diese Rechte und wird die Unterlagen nicht ohne vorherige schriftliche Ermächtigung der anderen Vertragspartei ganz oder teilweise Dritten zugänglich machen oder ausserhalb des vereinbarten Zwecks verwenden. Sämtliche Arbeitsergebnisse, sowie die damit verbundenen Immaterialgüter- und Schutzrechte verbleiben im Eigentum von OEKOBOILER. Der KUNDE erwirbt ein kostenloses zeitlich unbeschränktes einfaches Nutzungsrecht zur ordentlichen Nutzung des Vertragsprodukts. Die Arbeitsergebnisse oder Teile und Auszüge davon dürfen nur mit Zustimmung von OEKOBOILER weiterverarbeitet, verändert, veröffentlicht, vervielfältigt, weitergegeben oder sonst wie verbreitet werden, sofern dies nicht ausdrücklich Inhalt des Auftrages ist.

9. Gewährleistung, Haftung für Mängel
Der KUNDE kann seine Gewährleistungsrechte geltend machen, wenn er ordnungsgemäss innert fünf Arbeitstagen den geschuldeten Untersuchungsobliegenheiten nachgekommen ist und eventuelle Mängel unverzüglich schriftlich gerügt hat. Mängelansprüche verjähren zwölf Monate nach erfolgter Lieferung, bzw. nach Meldung der Versandbereitschaft, wenn sich der Versand, Abnahme oder Installation aus Gründen verzögert, die OEKOBOILER nicht zu vertreten hat. Vor etwaigen Rücksendungen der Ware ist die Zustimmung von OEKOBOILER einzuholen. Die Gewährleistungspflicht gilt nicht für Zubehör und Verschleissteile, sofern der Defekt für das Alter und die Laufleistung der Sache typisch ist. Für ersetzte oder reparierte Teile dauert die Gewährleistungsfrist sechs Monate ab Ersatz oder Abschluss der Reparatur oder Abnahme. Auch bei ersetzten oder reparierten Teilen ist die Gewährleistungspflicht für Zubehör und Verschleissteile ausgeschlossen, sofern der Defekt für das Alter und die Laufleistung der Sache typisch ist. Bei nachweisbarer fehlerhafter Lieferung wird die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge, nach Wahl von OEKOBOILER nachgebessert oder Ersatzware geliefert. Es ist OEKOBOILER stets die Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiss, wie bei Schäden, die nach Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äusserer Einflüsse entstehen, die laut Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden seitens des Kunden oder Dritter Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, die unsachgemäss und/oder nicht den Vorgaben der aktuellen Installation- und Bedienungsanleitung von OEKOBILER entsprechen, so sind die daraus resultierenden Mängel und Folgeschäden von der Mängelhaftung und Garantiepflicht ausgeschlossen. Bei Lieferverzug kann der KUNDE eine Verzugsentschädigung geltend machen, soweit eine Verspätung nachweislich durch OEKOBOILER verschuldet wurde und der KUNDE einen Schaden als direkte Folge dieser Verspätung belegen kann. Der Anspruch auf eine Verzugsentschädigung fällt dahin, wenn dem KUNDEN durch Ersatzlieferung ausgeholfen wird. Die Verzugsentschädigung beträgt für jeden Arbeitstag (Montag bis Freitag) der Verspätung höchstens 0.1%, insgesamt aber nicht mehr als 5% des Nettokaufpreises, berechnet auf dem Vertragspreis des verspäteten Teils der Lieferung. Die ersten vier Wochen der Verspätung geben keinen Anspruch auf eine Verzugsentschädigung. Zugesicherte Eigenschaften sind nur jene, die in den Auftragsbestätigungen und/oder in den Spezifikationen ausdrücklich als solche bezeichnet worden sind. Sind die zugesicherten Eigenschaften nicht oder nur mangelhaft erfüllt, hat der KUNDE OEKOBOILER eine angemessene Nachbesserungsfrist einzuräumen. Ist eine Nachbesserung nur teilweise möglich, kann der KUNDE eine angemessene Herabsetzung des Preises verlangen. Ist der Mangel nicht aufhebbar und der KUNDE kann die Lieferung oder Leistung zum vereinbarten Zweck nicht oder nur in erheblich vermindertem Masse nutzen, hat der KUNDE das Recht die Annahme des mangelhaften Teils zu verweigern, oder wenn die Teilannahme unzumutbar ist und er sie unverzüglich mitteilt, vom Vertrag zurücktreten. Dem KUNDEN werden nur die Beträge zurückerstattet, die er für die betroffenen Teile geleistet hat. Wegen Mängel in Material, Konstruktion oder Ausführungen, sowie wegen Fehlen zugesicherter Eigenschaften kann der KUNDE ausschliesslich die unter Ziff. 9 bezeichneten Ansprüche und Rechte geltend machen. Werden vom KUNDEN Mängel gerügt, die offensichtlich keine Mängel sind, für die OEKOBOILER einzustehen hat, schuldet der KUNDE OEKOBOILER das Entgelt für die Arbeiten sowie der Ersatz der weiteren Aufwendungen und Kosten. Die Vertragsparteien haften nicht für Ereignisse „Höherer Gewalt“, die den Vertragsparteien die Vertragserfüllung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen. Als „höhere Gewalt“ gelten alle Umstände, die ausserhalb des Willens und der Kontrolle der Vertragsparteien liegen, wie insbesondere Naturkatastrophen, Epidemien, Pandemien, staatliche Massnahmen, behördliche Verfügungen, Blockaden, Krieg und andere militärische Konflikte, Mobilmachung, innere Unruhen, Terroranschläge, Streik, Aussperrung und andere Arbeitsunruhen, Beschlagnahme, Embargo oder sonstige unvorhersehbare, schwerwiegende und von den Vertragsparteien nicht zu vertretende Umstände, die nach Abschluss dieses Vertrages eintreten. Soweit eine der Vertragsparteien durch „Höhere Gewalt“ an der Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen gehindert wird, gilt dies nicht als Vertragsverletzung. Die von „Höherer Gewalt“ betroffene Vertragspartei hat die andere Vertragspartei unverzüglich über alle Einzelheiten (einschliesslich ihrer bestmöglichen Schätzung des voraussichtlichen Ausmasses der Leistungsstörung und der Lieferverzögerung) zu unterrichten und sich nach besten Kräften zu bemühen, die entstandenen Schwierigkeiten zu überwinden. Die im Vertrag oder aufgrund des Vertrages festgelegten Fristen verlängern sich angemessen entsprechend der Dauer des Hindernisses. Gleiches gilt, soweit eine Vertragspartei auf die Vorleistung eines Dritten angewiesen ist und sich diese verzögert. Jede Vertragspartei wird alles Erforderliche und Zumutbare unternehmen, um das Ausmass der durch die höhere Gewalt verursachten Folgen zu mindern. Kann der Vertrag aufgrund höherer Gewalt während mehr als neunzig aufeinander folgenden Arbeitstagen nicht erfüllt werden, so treten die Vertragsparteien zusammen, um eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung des Problems auszuhandeln.

10. Installations- und Serviceleistungen Für Installations- und/oder Serviceleistungen gelten ausschliesslich die Allgemeinen Bedingungen für Serviceleistungen und Installations- und Bedienungsanleitung von OEKOBOILER.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten zwischen dem KUNDEN und OEKOBOILER aufgrund des abgeschlossenen Vertrages gilt für beide Parteien der Gerichtsstand am Sitz von OEKOBOILER. Die Bestellung bzw. der abgeschlossene Vertrag untersteht dem schweizerischen materiellen Recht, insbesondere dem Obligationenrecht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Kauf ist ausgeschlossen.

12. Anpassungen der AGB
OEKOBOILER ist berechtigt, ihre AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden zehn Arbeitstage vor Inkrafttreten auf der Website publiziert. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem Sinn der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für ausfüllungsbedürftige Lücken.
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Oekoboiler Swiss AG (Stand 16.01.25)
Datenschutzerklärung
In Kraft seit 1. August 2023
Willkommen auf unserer Datenschutzerklärung. Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehrernst, vor allem in Bezug auf Wahrung des Persönlichkeitsrechts bei der Verarbeitung und Nutzungdieser Informationen. Daher bearbeiten wir Personendaten nur in Übereinstimmung mit demanwendbaren Datenschutzrecht, einschliesslich der EU‐Datenschutz‐Grundverordnung («DSGVO»),dem Schweizer Datenschutzgesetz («DSG») und dem revidierten Schweizer Datenschutzgesetz(«revDSG»). Ob und inwieweit diese Gesetze anwendbar sind, hängt jedoch vom Einzelfall ab.
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1 Was sind Personendaten?
Unter Personendaten versteht man alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare lebende Person beziehen. Also sämtliche Daten, die ausnahmslos zur Identifizierung einer bes􏰁mmten Person führen können, wie der Name, Telefonangabe oder die Kontoangaben.
Wenn Sie über diese Website mit uns in Kontakt treten, erfassen wir die von Ihnen angegebenen sowie allenfalls von Ihrem Gerät bereitgestellten Informationen (Name, E‐Mail, allenfalls IP‐Adresse etc.).
Wenn Sie uns Personendaten anderer Personen zur Verfügung stellen, stellen Sie bitte sicher, dass diesePersonen die vorliegende Datenschutzerklärung kennen und teilen Sie uns deren Personendaten nur mit, wenn Sie dies dürfen und wenn diese Personendaten korrekt sind.
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2 Wie können Sie mit uns in Kontakt treten?
Verantwortlich für die Datenbearbeitung der durch diese Webseite erhobenen Personendaten ist

Oekoboiler Swiss AG
Mülacher 6
6024 Hildisrieden

Wenn Sie datenschutzrechtliche Anliegen haben, können Sie uns diese an folgende Kontaktadressemitteilen: info@oekoboiler.com

3 Wie und für welchen Zweck verwenden wir Ihre Daten?
Wir verarbeiten die von uns erhobenen Personendaten ausschliesslich, um mit Ihnen einen Termin für eine Beratung zu vereinbaren. Sie können jederzeit eine erteilte Einwilligung widerrufen, in‐dem Sie eine E‐Mail aninfo@oekoboiler.com senden. Der Widerruf der Einwilligung hat keinen Einfluss auf die Rechtmässigkeit der Bearbeitung Ihrer Personendaten aufgrund Ihrer Einwilligung vor dem Widerruf. Weiter verwenden wir Daten, die wir aus technischen Gründen für den Betrieb und die Wartung unserer Website sowie für die Verhinderung und Aufklärung einer rechtswidrigen Nutzung unsererWebsite benötigen.

5 Warum geben wir Daten an Dritte weiter?
Wir geben Ihre Personendaten mit Dritten nur weiter, wenn dies mit den oben genannten Zwecken unbedingt erforderlich ist und ausschliesslich zur Erfüllung der gemeinsam beschlossenenVereinbarung notwendig ist, dies kann auch notwendig sein, wenn die Bearbeitung Ihrer Personendaten für uns notwendig ist, um einer gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen, der wirunterliegen, z.B. Gesetze zur Bekämpfung von Geldwäsche, Zoll und Export, Anforderungen an die sichere Lieferkette, Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit von Produkten, gesetzliche Offenlegungs‐ und Meldepflichten oder ähnliche Compliance‐Anforderungen, die uns zur Bearbeitung bestimmter Personendaten verpflichten könnten. Unternehmen, die Ihre Daten innerhalb unseres Auftrages verarbeiten, verpflichten wir zur Einhaltung des anwendbaren Datenschutzes, um für dasselbe Sicherheitsniveau und Vertrauen Ihrer Daten zu sorgen. Wir bleiben für diese Verarbeitungen verantwortlich. Ausserhalb der vorhergehenden Situationen teilen wir Ihre Personendaten nur an Dritte mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung mit. 6 Was ist bei Datenweitergabe und Datenübermittlung ins Ausland zu beachten?
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7 Wie lange bewahren wir Ihre Daten auf?
Wir bewahren Ihre Personendaten so lange auf, wie dies für die Zwecke, für die sie gesammelt worden sind, notwendig ist, wir aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten dazu verpflichtet sind oder einberechtigtes Interesse an der Aufbewahrung haben (bspw. zu Beweiszwecken oder für die ITSicherheit).

8 Wie schützen wir Ihre Daten?
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9 Was ist für Sie wichtig zu wissen?
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Sie haben das Recht, Ihre Rechte gerichtlich durchzusetzen oder bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Meldung einzureichen. Die zuständige Aufsichtsbehörde in der Schweiz ist der Eidgenössische Datenschutz‐ und Öffentlichkeitsbeauftragte: http://www.edoeb.admin.ch.

10 Welche Informationen erhalten wir und wie nutzen wir sie?

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